Zoom und die DSGVO
Während der Coronakrise stieg das Bedürfnis nach Plattformen, welche eine Kommunikation über Videoanrufe und Chatfunktionen und das Abhalten von Webinaren und Konferenzen ermöglichen. Zoom stellt genau jene Funktionen zur Verfügung und wird deshalb auch häufig genutzt. Laut den Informationen aus den Medien stieg die Nutzerzahl während der Pandemie um das zwanzigfache an. Die kostenlosen Funktionen […]
Auftragsverarbeitung, Art. 28 DSGVO
Durch die DSGVO wurden hinsichtlich der Auftragsverarbeitung einzelne Aspekte neu geregelt. Auftragsverarbeitung liegt dann vor, wenn ein Unternehmen sich externer Dienstleister für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bedient wie beispielsweise Rechenzentren, Call-Center oder Agenturen. Gemäß § 11 Abs. 5 BDSG fallen auch Wartungs- und Prüfverträge wie beispielsweise unterschiedliche IT/Programmier-Tätigkeiten. Es kommt also für das Vorliegen […]
Mehr Zeit für den Datenschutz
Viele Unternehmen verzeichnen in Ihren Tätigkeiten gerade einen starken Auftragsrückgang. Dennoch ergeben sich immer wieder Möglichkeiten, die Zeit nun anderweitig sinnvoll zu nutzen. Neben unterschiedlichen kreativen Ideen, das Unternehmen trotzdem weiterhin wirtschaftlich zu betreiben, könnte auch der Datenschutz einer erneuten Überprüfung unterzogen werden. Nach dem ersten großen Aufruhr hinsichtlich der DSGVO vor 2 Jahren und […]
Update zur App in der Coronakrise
Bereits im letzten Newsletter wurde über eine App-entwicklung berichtet, welche durch das Robert Koch Institut unterstützt wird. Immer wieder erscheinen neue Informationen zu der angekündigten App und auch hinsichtlich des Maßes der Einhaltung des Datenschutzes. Nach neueren Informationen solle die App doch nicht per GPS-Signal und somit anhand eines Trackings funktionieren, sondern lediglich via Bluetooth […]
Fristlose Kündigung wegen Missbrauch von personenbezogenen Daten
Das Arbeitsgericht Siegburg hatte mit Urteil vom 15.01.2020 über einen Fall zu entscheiden, in dem ein IT-Mitarbeiter Kundendaten missbrauchte. Dieser erhob auf die fristlose Kündigung hin eine Kündigungsschutzklage, welche abgewiesen wurde. Der zugrundeliegende Sachverhalt stellte sich dergestalt dar, dass der Kläger, der als SAP-Berater fungierte, an einem Rechner in einem Spielcasino Kopfschmerztabletten für zwei Vorstandsmitglieder […]
Bereinigung von Schülerakten
Das VG Berlin verdeutlichte kürzlich erneut, dass ein Löschanspruch aus der DSGVO nur dann erfolgreich sei, wenn die betroffenen Daten entweder unrechtmäßig erhoben wurden, der Zweck der Datenerhebung weggefallen ist oder eine Speicherung nicht mehr weiter erforderlich ist. Im zu entscheidenden Fall wollte ein Schüler und seine Eltern erreichen, dass einige Seiten aus der Schülerakte […]
Pflichten aus der DSGVO als Marktverhaltensregelungen
Das OLG Stuttgart (Urteil vom 27. Februar 2020, Az, 2 U 257/19) hatte kürzlich entschieden, dass die Regelungen der DSGVO nicht abschließend seien und daneben Wettbewerbsrecht anwendbar bliebe und Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig seien. Wettbewerbsverbänden sei es danach möglich, auf dem zivilen Rechtsweg Ansprüche durchzusetzen. Im zu entscheidenden Fall hatte ein Händler, der Kfz-teile […]
Handystandortdaten im Kampf gegen Corona
Die ursprüngliche Idee sah vor, dass durch eine Erfassung von Standortdaten ermöglicht werden würde, Personen, die im Kontakt mit einer infizierten Person standen, nachträglich zu ermitteln und im Verdachtsfall zu benachrichtigen. Telekommunikationsanbieter wären in diesem Rahmen verpflichtet gewesen, den Gesundheitsbehörden die relevanten Daten zur Verfügung zu stellen. Sowohl hinsichtlich der ungenauen Funktion von Funkzellen als […]
FAQs zum Thema Corona
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hat eine Liste an häufig gestellten Fragen zum Thema Corona und Datenschutz und deren Zusammenhang erstellt und jene beantwortet. Völlig zurecht geht er hierbei darauf ein, dass das Thema Datenschutz zunächst in dieser aktuellen Ausnahmesituation ein beiläufiges Thema ist, aber dennoch handelt es sich bei […]
Tweets, Datenschutzrecht und die Abwägung
Schon im vergangenen Jahr beschäftigten sich Datenschutzbeauftragte mit dem Tweet der Deutschen Bahn und Greta Thunberg. (Alle Details bereits im Newsletter von ?? Dez?Jan?) Es stellt sich natürlich die Frage, inwiefern die DSGVO auf Tweets überhaupt Anwendung finden kann und wo etwaige Grenzen liegen. Täglich werden unzählige Tweets und dabei nicht selten personenbezogene Daten auf […]
